Samstag, 31. März 2012

Polizei sollte als Zeuge diverser Straftaten auch Prozess gegen Richter & Staatsanwälte führen !!!

Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Polizeiinspektion Northeim/Osterode
Teichstraße 4
37154 Northeim


                                                   Hallo,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Verantwortliche der Staatsanwaltschaft
Göttingen und gegen die Richter am Amtsgericht Göttingen,Werner und Malskies,
sowie den sicherlich mitverantwortlichen damaligen Direktor des Amtsgericht
Göttingen(2009-2011)!
Ich werfe diesen vorsätzliche gemeinschaftliche falsche Beschuldigung vor.
Um mich zu unterdrücken,um mich zum Schweigen zu bringen.
Ich hatte u.a. tagszuvor über Emails die Rücktritte der Gerichtspräsidenen des
Lansgericht Göttingen und des Oberlandesgericht Braunschweig gefordert!

Und hätte die Polizei Northeim sich das von der offenbar ebenso in diesem Fall
zu sorglosen Polizeiinspektion Göttingen rübergefaxte Schreiben(Faxkennung
am oberen Rand!),gemäß deren Pflichten aufgeschlossener und verantwortungs-
bewußter angesehen,dann hätte diesen in Göttingen und Northeim doch
sicherlich auffallen müssen,dass eben dieses Schreiben eben am 07.05. bzw.
 10.05.2010 angefertigt wurde!
= Und deshalb die durch die ausführenden Polizeibeamten vorgenommene
Vorgehensweise doch klar ersichtlich nicht angebracht war bzw. sein konnte !!!

= Ich bin jeden Morgen diesen Weg zu Fuß zur Arbeit bzw. zum Fortbewegungs
mittel unterwegs gewesen !!!






































Tatsächlich drangen die Polizeibeamten aber am 22.10.2010 widerrechtlich in
meine Wohnung ein und verschleppten mich auf Folgung des dazu zuerst bei der
Staatsanwaltschaft Göttingen und dann am Amtsgericht Göttingen getätigten
Amtsmissbrauch !!!

= So eine Vorgehensweise ist doch eigentlich nur bei Gefahr in Verzug angebracht!
Hätte es diese perfide Beschuldigung ernsthaft gegeben,dann hätte doch
unmittelbar einen Tag nach den Osteferien 2009 so gehandelt werden müssen !!!

Es sollte angeblich ein Gutachten erstellt werden,was es aber garnicht gibt !!!
Ich war 2h später am 22.10.2010 wieder Zuhause !!!

= Dieser gewisse Dr. Stolpmann hat mich zwar nachweislich noch witere
mindestens 6x damit genervt,doch zu einer Begutachtung ist es nie gekommen !!!

Interessant ist dazu,dass die niedersächsische Landesregierung  damals trotz
anderslautender Expertisen geradezu auf die Privatisierung dieses damaligen
Landeskrankenhauses bestanden hat.
= Hernach hat der damalige niedersächsische Ministerpräsident Wulff dort
bei einem angeblichen Vortrag 1500,- Euro laut Zeugenaussage erhalten.

Es wäre also möglich,dass diese betreffende privatisierte Klinik auch deshalb
diesen angeblichen Auftrag zur Begutachtung nicht sonderlich geprüft hat:
Schließlich gibt es doch auch für sowas eine gewisse Aufwandsentschädigung.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

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Donnerstag, 29. März 2012

Manche Medien-Seilschaften klöppeln weiter

Das ein zwanzigjähriger Moderator Peter Kloeppel(RTL Aktuell) "Lust auf
gute Nachrichten" hat (2 Ztg. heute morgen in Händen und bei beiden ist Peter
Kloeppel auf Titelseite),wirft doch gleich die Frage auf,wie dieser mit
weniger guten Nachrichten umgeht ???

Ständig ist jedenfalls da und dort zu vernehmen:"das sind unsere Themen"
Und bemüht weitsichtige Nachrichten-Moderation gehört wohl auch
bei Peter Kloeppel nicht dazu ???

Von besonders mittlerweile zwanzigjährigen Nachrichten-Moderatoren sollte
doch bitteschön zu erwarten sein,dass sie mit anderen Nachrichten-Moderatoren
bei anderen Sendern und ebensolchen bei Printmedien und Hörfunk in Kontakt
treten und sich z.B. über abgesprochene gleichzeitige Berichterstattung zur
erschreckend maroden Justiz,endlich gegenüber den Menschen angemessen
verantwortlich fühlen !!!

Davon mal abgesehen,ist sowas dann auch im Prinzip das einzige,das auch
Richtern und Staatsanwälten und natürlich auch Politikern nützt !!!

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Eingestellt von um Keine Kommentare:

Montag, 26. März 2012

Viele Medien verpassen Chance: wieder aus Politiker-Sicht berichtet

Hat es das schon immer gegeben,seitdem es Medien gibt,dass diese schlimm-
stenfalls sogar am öftesten aus der Sicht von Politikern besonders von Wahlen berichten ???

Darüber hinaus hab ich öfters den Eindruck,als würden die Menschen mehr oder
weniger von einer gewissen Zweckgemeinschaft wie beim Pingpong vorgeführt.
Schon die Gästeliste mancher Talkshows erzeugt bei mir eher Schüttelfrost denn
Einschaltfreude: die Zuschauer würden das so wollen,hat einmal eine Moderation
gesagt: möglicherweise,nachdem die Zuschauer durch die eher selten neuen
auftauchenden Gesichter schon'n bisserl abgestumpft...
Also Moderatoren konnten es nicht verknusen,dass die Zuschauer womöglich
zu aufgeweckt waren und werden deshalb durch gezielte Eintönigkeit an
konstruktiver Meinungsbildung gehindert ???

Die angeblichen Volksvertreter setzen sich da und dort Woche für Woche hin
(sehr gern mitunter des eigenen Egos wegen) und verklausulieren ihre Ansichten,
die Ansichten ihrer Partei.Hören freilich anderen mehr oder weniger auch zu.
Nehmen Politiker aber aus dem Gesagten anderer ernsthaft was mit,ändert
manches bzw. kann manches Gesagte anderer bei ihnen was Positives
bewirken ??? Mir fällt dazu jedenfalls spontan kein Beispiel ein.
Lass mich aber sehr gern auf sowas oder ähnliches aufmerksam machen !!!
Jedenfalls sah ich mich gezwungen schon erheblich mehr deutliche Worte zu
finden,schließlich nutzen wir nach wie vor bei weitem nicht die sich Uns
bietenden Möglichkeiten !!!
Sonderlich geistreich geschweige denn weitsichtig kann so einiges also nach wie
vor nicht sein.Für mich persönlich nach wie vor nur schwer nachzuvollziehen.
Noch zudem unverständlicher ist aber,dass praktisch alle Menschen,die von
diesen Blogs Kenntnis haben,nach wie vor nicht die sich auch darüber hinaus
bietenden Möglichkeiten erkannt haben: bei entsprechenden Finanzmitteln
würde ich jedenfalls ziemlich anders vorgehen,zumindest aber weitreichender.

Noch was anderes:
Seit heute hab ich wieder regelmäßig warme Beine,die waren sonst beinah
ständig kalt.Wenn ein menschlicher Körper nicht zur Ruhe kommen kann,dann
können natürlich auch Durchblutungsstörungen die Folge sein.Es wäre schon vor
ängerer Zeit wichtig gewesen darüber zu sprechen: aber Mediziner sind mitunter
schon eine seltsame Spezies.Ebenso wie Politiker.Und Moderatoren ???
Na gut,bei mir ist das so,dass ich mehr wahrnehmen kann als viele Menschen
und ich hab mich in gewissem Sinne mittlerweile daran gewöhnt,dieses öfters in
gewissem Sinne weiter zu vefolgen.Was mir auch in gewisser Weise andere
Einblicke in Politik,Gesellschaft u.a. ermöglicht.Weshalb es darüber hinaus für
mich auch nicht hinnehmbar sein kann,dass so vieles Wichtiges entweder mehr
oder weniger umgangen wird oder aber oft zu ungenügend abgehandelt später
brach liegen bleibt.
Nee,das is doch... blöd,
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

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Sonntag, 25. März 2012

Wie degeneriert ist das eigentlich: Kluge Menschen denken nur entfernt...

...an die persönliche Wiederwahl !!!
Sondern vielmehr verwenden kluge Menschen möglichst viel Zeit und Kraft in 
eine möglichst erfolgreiche einfache Amtszeit !!!
= Natürlich müsste es diesen hinterher umso leichter fallen,dieses in einem  
echten Bestseller festzuhalten !!!
Und den anderen Mega-Egoisten somit einen ernsten Arschtritt zu verschaffen.

 Die Politik ist nicht selten auch in angeblichem Westen derart korrumpiert und  
auch degeneriert,dass einem nicht allzu viel Optimismus in Richtung Zukunft 
 bleiben kann.Stichwort Hebe-Senkanlage für Photovoltaikanlagen !!!


Auch die angeblich deutschen Demokraten haben sich derart ein Egoismen- 
Bollwerk zugelegt,dass diese anscheinend immer noch nicht in der Lage sind,von 
rechtsextremen Parteien in Deutschland eine von allen Vorstandsmitgliedern 
handschriftlich unterschriebene,unmissverständliche Distanzierungserklärung
von jeglicher Gewalt einzufordern und diese dann zu veröffentlichen !!!


Auch die müssen und werden zur Kasse gebeten !!!
= Die zu realitätsferne FDP(Abschaffung der bürokratisch und mentalauf-
 wendigen Praxisgebühr ist aber dennoch vernünftig) wird aller Wahrschein-
lichkeit nach heute durch Rausschmiss aus einem Landesparlament die erste 
Quittung erhalten.

 http://wirtschaftspolitik-von-amateuren.blogspot.de/2012/03/moskau-ist-im-fall-syrien-nach-wie-vor.html
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S.Auch der Rechtswissenschaftler Prof.Dr.Uwe Kosel(SPD Mitglied) hat
zu voreilig die Umgestaltung  auf das System Hartz-Schröder als richtig befunden:
An ihre scheinbare heilige Kuh wollen Politiker offenbar immer noch nicht ran:
Durchschnittlich 15 Millliarden Euro an Steuerverschwendung Jahr für Jahr,durch
das großzügige Fehlermachen der großen wie kleinen Politiker = ein Skandal !!!
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Freitag, 23. März 2012

"FDP auflösen, keine weitere Verschwendung von Steuergeldern!"

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Mittwoch, 21. März 2012

Gewerkschaften sind auch verkommen

Nur,wenn besonders die Gewerkschaftsbonzen ihren Pflichten entsprechend
nachgekommen sind,dann,erst dann besteht ein gewisses Streikrecht.
Auch Gewerkschaftsbonzen wie Bsirske haben offensichtlich weder von
Demokratie noch von Bürgerlichen Grundrechten ernsthaft Ahnung.
Wer davon nämlich Ahnung hat,weiß nur zu genau,dass im Prinizp erst die an
der Reihe sind,die nämlich schon seit längerem garkeine Arbeit haben !!!
= Alles andere tendiert möglicherweise eher in Richtung Unterdrückerstaat.

Aus der Nazi-Zeit haben nicht nur Merkel & Co offenbar nix gelernt,
sondern Bsirske & Co offenbar noch viel weniger.Deren pervertierte beinah
räuberische Erpressung hat eher was von Terrorismus als den von Demokratie.
=Der Fluglotsen-Terrorismus ist allerdings obendrein noch eine andere Dimension!

= Das kann nicht gut kommen,wenn schicki-micki-Tanten a la Froloff auch
noch Bonzi bei Reporter ohne Grenzen geben.
Selbst Joachim Gaucks angeblicher Verein gegen das Vergessen,wollte in
mancherlei Hinsicht in Wirklichkeit ganz schnell vergessen und hatte es genauso
wenig nötig,wie Froloffs anscheinender Kremerladen überhaupt auch nur auf
ernste Schriftsätze hin zu reagieren.

= Beispiel: bei der Polizei in Moringen bleiben entweder unliebsame Anliegen
liegen oder verschwinden mittlerweile regelmäßig im Schredder.

= Laut Berichten ist Bsirske doch auch millionenschwerer Immobilienbesitzer(
außer dem Wohnhaus)

= Für die offenbar mitunter gescheiteren Menschen im Mittelalter war es eine
Ehre,wenn sie so einen wie mich in ihrer Gesellschaft gehabt hätten und haben!
Ein weiterer Hinweis darauf,dass nicht nur diese Gesellschaft verhaltensgestört
sein muss.Was allerdings aufgrund des letzten Jahrhunderts kaum verwundern kann!

= Ein Experte ging letztens in Interview sogar soweit,dass es seiner Meinung
nach nicht ausgeschlossen werden könne,dass sich sowas wie die Nazi-Zeit
wiederholt.Was dieser aber nicht nur auf Deutschland bezog

Gewerkschaften

Ver.di-Chef Bsirske verdient jetzt 27.000 Mark im Monat
Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, kann sich zukünftig über 27.000 Mark monatlich freuen. Der Gewerkschaftsrat habe einer entsprechenden Beschlussvorlage mehrheitlich zugestimmt, bestätigte ver.di-Sprecher Harald Reutter am Freitag der AP. Mit dem kräftig aufgestockten Gehalt werde der Tatsache Rechnung getragen, dass der frühere ÖTV-Vorsitzende Bsirske jetzt Chef der weltweit größten Einzelgewerkschaft sei.
Dem Beschluss des ehrenamtlich tätigen Gewerkschaftsrates waren teilweise heftige Diskussionen vorausgegangen. So stellte der Betriebsrat der Bergedorfer Zeitung in Hamburg zwar fest, dass hauptamtliche Funktionäre ordentlich bezahlt werden müssten. Gehälter von über 20.000 bis 30.000 Mark monatlich seien jedoch kontraproduktiv.
Der Betriebsrat erinnerte daran, dass der frühere IG Medien-Vorsitzende Detlef Hensche mit 12.000 Mark im Monat ausgekommen und dabei «immer mit einer alten Aktentasche und meist per Bahn durch die Republik gereist» sei. Es habe den Mitgliedern «schon gestunken, dass die Hauptverwaltung sündhaft teure Büroräume am Potsdamer Platz» in Berlin bezogen habe, heißt es in einem Schreiben des Betriebsrates. Vor Ort sei ver.di dabei, das «verbliebene Kleinvermögen des Ortsvereins einzusacken.» Dagegen werde man jetzt erbittert Widerstand leisten. Auch der ver.di-Landesbezirk Bayern soll sich gegen die Gehaltserhöhungen ausgesprochen haben.
Reutter bestätigte zwar, dass es Diskussionen gegeben habe, von heftigen Protesten aus Landesbezirken sei ihm jedoch nichts bekannt. «Eine Personalkommission hat im Vorfeld geprüft, wie die Gehaltsstruktur in anderen Organisationen aussieht», sagte er. Dabei habe man es sich nicht leicht gemacht. Es sei wichtig gewesen, wie der Struktur der neuen Gewerkschaft Rechnung getragen werden könne.
Dabei sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass die «Wahlangestellten nicht in Nachwirkung zu den Altorganisationen» bezahlt werden könnten, sagte Reutter. Zudem müsse man auch Anreize schaffen, geeignete Leute in allen Ebenen gewinnen zu können. «Es war Einschätzung des Gewerkschaftsrates, dass gute Spitzenfunktionäre auch gut bezahlt werden müssen», meinte Reutter. Eine Erklärung seines Chefs zu der Gehaltsfrage wollte Reutter nicht mitteilen. «Es ist nicht die Sache von Herrn Bsirske, sein Gehalt zu bestimmen und zu kommentieren», sagte der ver.di-Pressesprecher.
Be© ap - Meldung vom 28.09.2001 17:14 Uhr Berlin (AP)
 
*
(Durchschnitts-Einkommen BRD 2004: 31.000 Euro/Jahr = 2.583 Euro/Monat) 

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

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Sonntag, 18. März 2012

Alles Gute an den zukünftigen Bundespräsidenten: sollte künftig direkt vom Volk gewählt werden!

Nach meimer Überzeugung wäre ein enormer gesellschaftlicher,natürlich umso
mehr ein demokratischer Gewinn die Folge,wenn Bundespräsidenten künftig
direkt vom Volk gewählt werden würden.

Dazu habe ich besonders von Politikern eigentlich nix Plausibles vernehmen
können,warum denn die Direktwahl von Bundespräidenten eher ungeeignet sein
soll.Von Politikwissenschaftlern allerdings auch nicht.Was aber wohl auch daran
liegen muss,dass zwischen Wissenschaftlern und Politikern ein kaum sichtbares,
gewisses Abhängigkeitsverhältnis bestehen kann.

Natürlich sollte die Politik ein gewisses Aufstellungsrecht erhalten,nachdem von
möglicherweise wiederum anderen Teilen der Gesellschaft Kandidatenvorschläge
vorgebracht wurden(Kirchen,Wissenschaftler,Bürger- u. Menschenrechtsgruppen
u.a.).

Ein direkt vom Volk gewählter Präsident würde natürlich automatisch in gewisser
Weise mehr Macht erhalten! Diese gewisse damit verbundene zusätzliche Macht
verstehe ich aber auch umso mehr als Verpflichtung an direkt gewählte
Bundepräsidenten! Diese müssen dann umso mehr im 2. Amtsjahr bemüht sein,
bei Missverständnissen,Unverstandenem oder Unbefriedigendem von Seiten vor
allem der Politik,sozusagen im Auftrage zugunsten der gesamten Gesellschaft
in gewisser Weise moderierend einzugreifen! Sei es durch eigene eingebrachte zu
beachtende Denkanstöße oder der in/direkten Aufforderung an besonders die
Poltik,sich möglicherweise nicht zu sehr auf eine unbefriedigende Sichtweise
einzulassen bzw. zu versteifen.

Fazit bis hier her:
Weitestgehende geistige Freiheit stellt eine wichtige Voraussetzung für eine jede
Demokratie dar.Welche aber eher nur als solche bezeichnet werden kann,wenn
Menschen sich besonders auch möglichst objektiv dieser gewissen geistigen
Freiheit bedienen können.

In der Politik aber gibt es nach wie vor kaum eine geistige Freiheit:
Siehe das Ablehnen einer Einladung von Beate Klarsfeld!
Nicht minder traurig war das Ablehnen einer Einladung der Linken durch den
damaligen Bundespräsidentschaftskandidaten Christian Wulff!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Die einmal mehr offenkundig machtverliebte Politik tut gut daran,sich einer
weiteren nötigen Diskussion um eine Direktwahl künftiger Bundespräsidenten
nicht zu verschließen!
Auch die Meinungen von Medienleuten waren dazu meiner Meinung nach wenig
erbaulich: Entweder trauten sie sich nicht und schwenkten deshalb mehr oder
weniger auf die Seite der Politik oder aber Akteure aus Chef-Redaktionen
wiegelten eine Direktwahl ab,weil sie ihre eigene zweifellos gegebene gewisse
Machtstellung gefährdet sehen.
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Freitag, 16. März 2012

Moskau mordet immer mehr in Syrien mit: Olympia 2014 nach Osteuropa...

Die internationale Staatengemeinschaft muss wenigstens dabei Geschlossenheit
zeigen und die für 2014 im russischen Socci geplanten olympischen Winterspiele
boykottieren und stattdessen diese z.B. nach Osteuropa in mehrere Länder vergeben !!!

= Dann werden diese Olympischen Spiele eben als sehr symphatisch improvisierte
Spiele nicht nur in die Geschichtsbücher eingehen!!!

Will Moskau wie Damaskus etwa experimentiell beweisen,dass Mensch vom Tier
abstammt ???
= Über die Philosophie(über das Philosophieren)sind mitunter Fragen zu
beantworten,an denen sich die Naturwissenschaften schwertun.

= Mit russischen und sowjetischen Mienen werden syrische Landesgrenzen vermint(...).
Mit herzlichen Grüßen an besonders die Menschen in Syrien,Thomas Karnasch

Alle Ergebnisse

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  • Gewalt gegen Protestbewegung: Russland liefert weiter Waffen nach ...

    Jukowski (RPO). Ungeachtet des gewaltsamen Vorgehens der Armee gegen die Oppositionsbewegung in Syrien liefert Russland weiter Waffen an das Land. "Solange es keine Sanktionen ...
    www.rp-online.de/politik/ausland/​russland-liefert-weiter-waffen-nach-syrien-1.1526527

  • Russland: Waffenexport nach Syrien

    Ungeachtet des gewaltsamen Vorgehens der Armee gegen die Oppositionsbewegung in Syrien liefert der staatliche russische Rüstungskonzern Rosoboronexport Waffen. US ...
    www.focus.de/politik/weitere-meldungen/​russland-waffenexport-nach-syrien_aid_​656219.html

  • Russland-Aktuell - Lawrow: Russland liefert „natürlich ...

    Lawrow: Russland liefert „natürlich“ Waffen an Syrien Moskau/Sydney. ... Real Madrid mit 1,25 Tonnen Winterkleidung nach Moskau: 16.02.2012 ...
    www.aktuell.ru/​russland/news/lawrow_​russland_​liefert_natuerlich_​waffen_an_​syrien_​31397...

  • Russland will weiter Waffen liefern

    ... für Rüstungsexporte nach Syrien, und Russland müsse seine ... "Russland will weiter Waffen liefern" Russland soll gleich ein paar Atomwaffen liefern - an Syrien und an den Iran ...
    derstandard.at/1328162386767/​Russland-will-weiter-Waffen-liefern

  • Russland: Waffenexport nach Syrien: POLITIK - nachrichten.de

    Ungeachtet des gewaltsamen Vorgehens der Armee gegen die Oppositionsbewegung in Syrien liefert der staatliche russische Rüstungskonzern Rosoboronexport Waffen.
    www.nachrichten.de/politik/​Russland-Waffenexport-nach-Syrien-aid_​8536838647415717512.html

  • Russland liefert weiterhin Waffen an Syrien – Besorgnis über ...

    13.11.2011 · Russland liefert weiterhin Waffen an Syrien – Besorgnis über Waffendiebstahl in Libyen ... Russland hat nach Angaben von Wjatscheslaw Dsirkaln, Vizedirektor ...
    staseve.wordpress.com/2011/11/13/​russland-liefert-weiterhin-waffen-an-syrien...

  • Russland will weiter Waffen nach Syrien liefern

    Ungeachtet der anhaltenden Gewalt des Regimes gegen die Oppositionsproteste in Syrien will Russland weiter Waffen an das arabische Land verkaufen. Vize-Verteidigungsminister ...
    www.wienerzeitung.at/.../432605_​Russland-will-weiter-Waffen-nach-Syrien-liefern.html

  • Syriens Regime "hat keine Zukunft": Suche nach Asyl für Assad beginnt

    Nur Moskau liefert weiter Waffen. Die USA und ihre Verbündeten in Europa und der ... derzeit gebe es keine Einschränkungen für Rüstungsexporte nach Syrien. Russland müsse ...
    www.n-tv.de/politik/​Suche-nach-Asyl-fuer-Assad-beginnt-article5395846.html

  • Waffen für Assad-Regime

    Russland unterstützt das Assad-Regime mit einer Waffenlieferung, Moskau liefert 36 Militärflugzeuge nach Syrien. Ein Affront gegen die westliche Gemeinschaft, gerade erst hat ...
    www.spiegel.de/politik/ausland/​0,1518,810770,00.html

  • Waffen für*Assad-Regime: Russland verkauft Kampfjets an Syrien ...

    Zitat von sysop Russland unterstützt das Assad-Regime mit einer Waffenlieferung, Moskau liefert 36 Militärflugzeuge nach Syrien. Ein Affront gegen die
    forum.spiegel.de/f22/​waffen-fuer%​2Aassad-regime-russland-verkauft-kampfjets-syrien...
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Donnerstag, 15. März 2012

"Wenn es einen Preis für politische Dämlichkeit gäbe ..."

Presseschau zum NRW-Koalitionsende

"Wenn es einen Preis für politische Dämlichkeit gäbe ..."

Das Ende der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen war - weil es dann doch so plötzlich kam - eine Überraschung. Die Freude, die vor allem FDP und Linkspartei darüber zum Ausdruck brachten, könnte ihnen schnell vergehen: Möglicherweise haben sie sich verzockt. Und die Verlierer von gestern könnten die Gewinner der Neuwahl sein. So sehen es auch viele Kommentatoren der heutigen Tageszeitungen.
Zeitungen an einem Zeitungsständer (Foto: picture-alliance/ dpa) Großansicht des Bildes Die Kommentarspalten in den Tageszeitungen sind heute zum Thema NRW gut gefüllt. Die "Volksstimme" aus Magdeburg schreibt dazu: "Die rot-grüne Minderheitsregierung ist gescheitert. Die Wackelkoalition von SPD-Ministerpräsidentin Kraft ist letztlich über eine unsolide Finanzpolitik gestolpert. Während alle Welt vom Sparen spricht, wurden im bevölkerungsreichsten Bundesland fröhlich Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen. Das konnte auf Dauer nicht gutgehen. Jetzt also Neuwahlen: Und dabei hat Rot-Grün gute Karten. Die SPD lag trotz ihres sehr lässigen Geldausgebens zuletzt in Umfragen etwa gleichauf mit der CDU. Da sich die Grünen im Stimmungshoch befinden, kann Rot-Grün - so paradox das auch klingen mag - vom eigenen Scheitern sogar noch profitieren. FDP und Linke müssen dagegen bei der politischen Großwetterlage um den Wiedereinzug in den Landtag zittern. Gut möglich, dass sie sich verzockt haben.
Das "Flensburger Tageblatt" schreibt: "Wenn es einen Preis für politische Dämlichkeit gäbe, FDP und Linke in Nordrhein-Westfalen hätten ihn sich redlich verdient. Die Fraktionen beider Parteien hatten es in der Hand, den Haushalt der Minderheitsregierung über die Hürde zu bringen. Beide verweigerten sich und stehen jetzt vor einer Neuwahl, die sie aller Wahrscheinlichkeit nach verlieren werden. Das haben beide Fraktionen so nicht gewollt. Am Ergebnis ist jedoch nichts mehr zu ändern. Dumm gelaufen."
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" lobt dagegen die Liberalen: "Die FDP nimmt den Kampf um ihre Glaubwürdigkeit mancherorts wieder auf. Niemand hätte es verstanden, wenn die Liberalen ihre Stimme der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf gegeben hätten, zur Fortsetzung einer Politik, die über kurz oder lang dazu führen würde, die deutsche Schuldenbremse zu zerstören. Es spricht für die FDP, dass sie sich nicht einbinden ließ, obwohl sie Gefahr läuft, in Nordrhein-Westfalen aus dem Landtag zu fliegen. Von diesem Mut sähe man gerne mehr."

Kraft gestärkt - Röttgen verkopft

Die "Westfalenpost" aus Hagen sieht in der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin die Gewinnerin der jüngsten Entwicklung: "Hannelore Kraft geht gestärkt aus diesen beiden Jahren hervor, hat an Bekanntheit, Profil und Souveränität gewonnen. Eine gefährliche Gegnerin für den Herausforderer Norbert Röttgen, der zwar ein guter Redner ist, aber doch irgendwie verkopft herüberkommt und sich im bodenständigen Milieu Westfalens schwertut."
Umweltminister Norbert Röttgen (Foto: dpa) Großansicht des Bildes Guter Redner, aber nach Ansicht der "Westfalenpost" verkopft: CDU-Kandidat Röttgen Nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Bundestag. (Foto: dpa) Großansicht des Bildes "Bekannt, profiliert, souverän": amtierende Ministerpräsidentin und SPD-Kandidatin Kraft  
In der "Berliner Morgenpost" heißt es: "Gewinnt Hannelore Kraft Nordrhein-Westfalen einigermaßen überzeugend, hat die Partei endgültig keine Gabriel-Steinmeier-Steinbrück-Troika mehr, sondern eine Viererbande. Und mithin eine neue potenzielle Kanzlerkandidatin, die den Jungs eines klar voraushätte: eine gewonnene Wahl."

Rot-Grün im Aufwind - Piraten im Anmarsch

Die "Augsburger Allgemeine Zeitung" stellt fest: "Für Rot-Grün läuft's gut. Ihr Kandidat Joachim Gauck wird Bundespräsident, in Kiel wie in Düsseldorf könnte es für die absolute Mehrheit reichen - wenn, ja wenn ihnen nicht die Piraten noch einen Strich durch die Rechnung machen. Sie wirbeln die Lager durcheinander, weil sie SPD und Grünen genau die Stimmen abjagen, die diese für die Mehrheit brauchen. So könnten ausgerechnet die Freibeuter den Trend zur Großen Koalition verstärken: erst im Saarland, dann in NRW - und schließlich auch im Bund? Die Karten werden neu gemischt."

Menetekel für Merkel

Und der "Trierische Volksfreund" bemerkt: "Für Angela Merkel könnte NRW jetzt endgültig zum koalitionspolitischen Menetekel werden. Die Ereignisse in Düsseldorf passen der Kanzlerin und CDU-Chefin absolut nicht ins Kalkül. Mitten in die Eurokrise und in die stockende Energiewende hinein wieder eine heikle Landtagswahl, deren Ausgang die Stabilität ihrer Koalition erheblich gefährden könnte. Das liegt an der FDP: Der Partei droht bei den Wahlen im Saarland und Schleswig-Holstein bereits der Rauswurf aus den Landtagen. Kommt ein liberales Debakel in NRW hinzu, werden spätestens von da an die Chaostage in der Partei von Philipp Rösler vollends ihren Lauf nehmen. Dann aber muss Merkel erst Recht die Frage beantworten, ob sie in Berlin mit einem unberechenbaren, politisch fast toten Partner einfach weiter regieren will."
Die "Tageszeitung" findet: "Schade ist es um das Modell Minderheitsregierung. Rot-Grün musste zwei Jahre lang Mehrheiten organisieren. Das war, gerade in dem lange von der SPD autokratisch regierten Land, eine nützliche Lockerungsübung. Das Parlament hatte dabei mehr, die Ministerialbürokratie weniger zu sagen. Diese Minderheitsregierung war, entgegen einer im stabilitätsfixierten Deutschland verbreiteten Skepsis, nicht entscheidungsschwach oder von Minderheiten erpressbar. Rot-Grün hat mit der CDU den Schulkompromiss vereinbart, mit der Linkspartei die Studiengebühren abgeschafft und mit der FDP Kommunalfinanzen geregelt. Es war ein Experiment, das das mitunter ideologisch erstickte Parteiensystem durchlüftet hat."
Stand: 15.03.2012 09:59 Uhr

meta.tagesschau.de

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